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Schlagwort: Rassismus

06.07.2020 / Pfaffenhofen / Polizei

06.07.2020 / Pfaffenhofen / Polizei

Ein Beamter postet in einem polizeiinternen Chat rassistische Inhalte. Das Polizeipräsidium Oberbayern Nord prüft daraufhin, ob disziplinarrechtliche Verfehlungen vorliegen. Der Dienststellenleiter Fink versetzt den betreffenden Beamten in den Innendienst und bemängelt öffentlich, dass Informationen über den rassistischen Vorfall an die Presse durchgesickert sind und spricht von Denunziation. Auch ans Präsidium weitergeleitet hat Fink den Fall erst, nachdem dieser in der Presse erschien. “Unter den Teppich gekehrt wird gar nichts.”, beteuert er dennoch. https://www.ingolstadt-today.de/news/unter-rassismusverdacht-a-29249

30.08.2018 – 2020 / Chemnitz / Justiz

30.08.2018 – 2020 / Chemnitz / Justiz

Rechte Akteure in ganz Deutschland nutzen den Tod des Chemnitzers Daniel H., der am Rande des Stadtfests niedergestochen worden war, für rassistische Stimmungsmache. Nur vier Tage nach der Tat taucht in rechten Chatgruppen plötzlich ein Foto des Haftbefehls gegen den vermeintlichen Täter auf. Pegida-Chef Lutz Bachmann sowie Martin Kohlmann, Vorsitzender der rechtsextremen Vereinigung Pro Chemnitz, verbreiten das Dokument. Nur, woher haben sie es? Während darüber noch gemutmaßt wird – und gegen einige AfD-Abgeordnete, die das Dokument ebenfalls weiterverbreiteten, Ermittlungen eingeleitet…

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25.07.2019 / Lampertheim / Bundeswehr

25.07.2019 / Lampertheim / Bundeswehr

Gegen 23:30 gerät ein Bundeswehrsoldat mit einem Autfahrer in einen Disput, da dieser angeblich mit überhöhter Geschwindigkeit gefahren sei. Der Soldat tritt mehrfach gegen den PKW und zerstört einen Rückspiegel. Im Verlauf des Streits beleidigt er den Fahrer rassistisch mit “Scheiß Kanacken”, droht “Ich bring euch um!” und schreit “Heil Hitler!”. Der Soldat wird zwar des Dienstes entlassen, darf jedoch weiterhin an fördernden Bildungsmaßnahmen und Seminaren teilnehmen. http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/197/1919779.pdf

September 2018 / Wiesloch / Polizei

September 2018 / Wiesloch / Polizei

„9 Millimeter für Ausländer“ und „Hier marschiert der nationale Widerstand“ skandiert eine Männergruppe, die durch die Fußgängerzone von Wiesloch zieht, eine Kleinstadt im Rhein-Neckar-Kreis. Zuvor haben die sechs Männer einen Junggesellenabschied in einer Gaststätte gefeiert und dabei Wehrmachtslieder gesungen, ohne dass die anderen Gäste eingegriffen hätten. Es ist ein warmer Spätsommerabend, vor dem Eiscafé Dolomiti sitzen die letzten Gäste, die türkeistämmige Wirtin und ihre kleine Tochter, insgesamt zehn Erwachsene und vier Kinder. Als die Männergruppe beim Eiscafé ankommt, geht alles…

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21.06.2020 / Stuttgart / Polizei

21.06.2020 / Stuttgart / Polizei

Nach den gewaltsamen Ausschreitungen in Stuttgart vom 20. auf den 21.06.2020 rund um den Schlossplatz und der Königsstraße taucht im Netz eine Whatsapp-Sprachnachricht auf, in der ein Polizeibeamter sich rassistisch über die möglichen Täter:innen äußert und sie als “Kanaken” betitelt. https://twitter.com/Resistance2O20/status/1274788438341046273 https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.ausschreitungen-in-stuttgart-polizei-ermittelt-wegen-rassistischer-tonspur-in-eigenen-reihen.0c82fc2a-eef0-4215-aaf8-09de8f7cb58e.html

20.06.2020 / Bocholt / Polizei

20.06.2020 / Bocholt / Polizei

Das “Recherchekollektiv Münsterland” berichtet über den Sprecher des AfD-Gemeindeverbands, AfD-Bürgermeisterkandidat in Bocholt und Oberkommissar der Polizei Martin Myhre. Er gehörte dem mittlerweile aufgelösten rechtsextremen “Flügel” innerhalb der Partei an, bedrohte bei Gelegenheit linke Demonstrant:innen und ist seinem Facebook-Profil zufolge Fan einer einschlägigen Rechtsrockband. https://de.indymedia.org/node/90249 https://twitter.com/AntifaWerne/status/1274387313867489283

April 2019 / Füssen / Bundeswehr

April 2019 / Füssen / Bundeswehr

Ein Bundeswehr-Ausbilder beleidigt einen Soldaten als “Scheiß Türken”, der den Lehrgang “nicht verdient” habe. Er wird im Juni 2020 zu einer Geldstrafe verurteilt. https://www.all-in.de/kaufbeuren/c-lokales/bundeswehr-ausbilder-39-bezeichnete-untergebenen-21-als-scheiss-tuerken_a5065698

Dezember 2019 / Augsburg / Polizei

Dezember 2019 / Augsburg / Polizei

Ein Beamter des Polizeipräsidiums Augsburgs beleidigt in sozialen Netzwerken wiederholt Geflüchtete auf rassistische Weise. Er wird daraufhin vom Dienst suspendiert und ein Verfahren wegen Volksverhetzung gegen ihn eingeleitet. https://www.sueddeutsche.de/bayern/augsburg-polizist-volksverhetzung-staatsanwaltschaft-1.4885089 https://www.augsburger-allgemeine.de/augsburg/Staatsanwaltschaft-ermittelt-gegen-Augsburger-Polizist-wegen-Volksverhetzung-id57262626.html

15.03.2019 / Bayern / Polizei

15.03.2019 / Bayern / Polizei

Im Zuge von Ermittlungen aufgrund eines Sexualdelikts gegen einen Beamten des Unterstützungskommandos (USK) wird sein Handy ausgewertet und verschiedene Chats gefunden, in denen zeitweise bis zu 40 Beamt*innen (vom USK, SEK, LKA und dem Polizeipräsidium Oberbayern-Süd) rechtsextreme, rassistische und antisemitische Inhalte geteilt haben. Es kommt zu Ermittlungen in dieser Sache, zu denen im März 2020 ein Abschlussbericht vorgelegt wird. Ergebnis: Ein Strafbefehl, 15 Disziplinarverfahren, eine freiwillige Entlassung, elf Zwangsversetzungen zu Polizeiinspektionen und zwei noch laufende Strafverfahren wegen des Verdachts der…

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23.12.2019 / Mecklenburg-Vorpommern / Polizei

23.12.2019 / Mecklenburg-Vorpommern / Polizei

Fünf Polizisten müssen mit dienstrechtlichen Konsequenzen rechnen, weil sie rassistische Äußerungen in Chats getätigt haben. Ein Teil der sich hier austauschenden Polizist:innen gehörte zur „Nordkreuz“ Gruppe. https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Rassistische-Chats-Weitere-Verfahren-bei-Polizei,nordkreuz124.html