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Schlagwort: Rechte Chatgruppe

06.07.2020 / Pfaffenhofen / Polizei

06.07.2020 / Pfaffenhofen / Polizei

Ein Beamter postet in einem polizeiinternen Chat rassistische Inhalte. Das Polizeipräsidium Oberbayern Nord prüft daraufhin, ob disziplinarrechtliche Verfehlungen vorliegen. Der Dienststellenleiter Fink versetzt den betreffenden Beamten in den Innendienst und bemängelt öffentlich, dass Informationen über den rassistischen Vorfall an die Presse durchgesickert sind und spricht von Denunziation. Auch ans Präsidium weitergeleitet hat Fink den Fall erst, nachdem dieser in der Presse erschien. “Unter den Teppich gekehrt wird gar nichts.”, beteuert er dennoch. https://www.ingolstadt-today.de/news/unter-rassismusverdacht-a-29249

29.06.2020 / Wriedel / Bundeswehr

29.06.2020 / Wriedel / Bundeswehr

Der MAD findet auf dem Computer eines zuvor als rechtsextrem eingestuften Unteroffiziers der Reserve eine Liste mit Namen, Adressen und Handynummern von Politiker:innen und Prominenten. Diese wurde in den diversen rechtsextremen WhatsApp-Chatgruppen verbreitet, in denen der Bundeswehr-Angehörige aktiv war. Darüber hinaus werden bei einer Hausdurchsuchung auch zahlreiche Waffen bei ihm sichergestellt, darunter eine Panzergranate und eine Handgranate. https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-ermittler-finden-politiker-liste-bei-rechtsextremem-reservisten-a-729b2dfe-fee6-472a-a7d9-2935a482b7c7?d=1593447305&sara_ecid=soci_upd_wbMbjhOSvViISjc8RPU89NcCvtlFcJ https://www.n-tv.de/panorama/Rechtsextremer-Reservist-hortet-Waffen-article21904025.html

23.06.2020 / Berlin / Bundeswehr

23.06.2020 / Berlin / Bundeswehr

Am 23.06.2020 wird die zwei Jahre zuvor aufgeflogene rechtsterroristische Gruppe “Nordadler” verboten, die ein völkisches Siedlungsprojekt und Anschläge auf Muslime und Andersdenkende plante. Martina Renner (MdB, Die Linke) weist daraufhin, dass sich in der Nordadler-Chatgruppe auch ein Bundeswehr-Angehöriger tummelte. https://twitter.com/MartinaRenner/status/1275324801641480194

07.11.2019 / Köln / Verfassungsschutz

07.11.2019 / Köln / Verfassungsschutz

Wieder einmal sind rechtsradikale Äußerungen in einer Whatsapp-Gruppe der Anlass für Ermittlungen: Der Verfassungsschutz muss im November 2019 einen Mitarbeiter suspendieren, nachdem bekannt wurde, dass dieser in einer Chatgruppe mit extrem rechten Äußerungen aufgefallen sein soll. In der Gruppe sollen auch Bilder Adolf Hitlers gepostet worden sein, außerdem geht es um rechtsradikale Schmierereien, die nach einem Lehrgang auf der Toilette entdeckt worden seien. Seit Mai 2019 gebe es „disziplinarische Ermittlungen gegen eine amtsangehörige Person im Zusammenhang mit möglichen ‚rechtsradikalen‘ Aktivitäten…

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21.06.2020 / Stuttgart / Polizei

21.06.2020 / Stuttgart / Polizei

Nach den gewaltsamen Ausschreitungen in Stuttgart vom 20. auf den 21.06.2020 rund um den Schlossplatz und der Königsstraße taucht im Netz eine Whatsapp-Sprachnachricht auf, in der ein Polizeibeamter sich rassistisch über die möglichen Täter:innen äußert und sie als “Kanaken” betitelt. https://twitter.com/Resistance2O20/status/1274788438341046273 https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.ausschreitungen-in-stuttgart-polizei-ermittelt-wegen-rassistischer-tonspur-in-eigenen-reihen.0c82fc2a-eef0-4215-aaf8-09de8f7cb58e.html

15.11.2019 / Hannover / Polizei

15.11.2019 / Hannover / Polizei

Nachdem interne Ermittlungen gegen einen Polizisten der Polizeidirektion Hannover laufen, weil er Bilder mit rechtsradikalem Inhalt verschickt haben soll, kommt zutage, dass er auch vertrauliche Informationen aus der polizeilichen Datenbank abfotografiert und an Dritte weitergegeben hat. https://www.sueddeutsche.de/panorama/polizei-hannover-polizist-soll-vertrauliche-daten-weitergegeben-haben-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-191115-99-744703

28.02.2020 / Aachen / Polizei

28.02.2020 / Aachen / Polizei

Ermittlungen gegen zwei Beamte der Aachener Polizei wegen rechtsradikaler Videos und Bilder auf dem Handy. https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11559/4533830

12.02.2020 / Lahr / Polizei

12.02.2020 / Lahr / Polizei

Sieben Polizeischüler aus Baden – Würtemberg werden wegen rechtsextremer Chatnachrichten suspendiert. https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110984/4518735

15.03.2019 / Bayern / Polizei

15.03.2019 / Bayern / Polizei

Im Zuge von Ermittlungen aufgrund eines Sexualdelikts gegen einen Beamten des Unterstützungskommandos (USK) wird sein Handy ausgewertet und verschiedene Chats gefunden, in denen zeitweise bis zu 40 Beamt*innen (vom USK, SEK, LKA und dem Polizeipräsidium Oberbayern-Süd) rechtsextreme, rassistische und antisemitische Inhalte geteilt haben. Es kommt zu Ermittlungen in dieser Sache, zu denen im März 2020 ein Abschlussbericht vorgelegt wird. Ergebnis: Ein Strafbefehl, 15 Disziplinarverfahren, eine freiwillige Entlassung, elf Zwangsversetzungen zu Polizeiinspektionen und zwei noch laufende Strafverfahren wegen des Verdachts der…

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06.01.2020 / Berlin / Polizei

06.01.2020 / Berlin / Polizei

Der Staatsschutz ermittelt gegen einen Polizisten, der rechtsradikale Inhalte in Chats verschickt hat. https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2020/01/polizist-rechtsextreme-symbole-chatnachricht-staatsschutz-berlin.html