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Schlagwort: Berlin

2007 – 2017 / Berlin / Polizei

2007 – 2017 / Berlin / Polizei

Ein Polizist wird 2007 vom Dienst suspendiert. Im Laufe der folgenden 10 Jahre werden mehrere Ermittlungsverfahren eingeleitet in denen dem Beklagten vorgeworfen wurde, an der Erstellung von CDs und Booklets mit volksverhetzenden Liedtexten beteiligt gewesen zu sein, Tätowierungen mit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu tragen und in der Öffentlichkeit den Hitlergruß gezeigt zu haben. Diese werden alle eingestellt bzw. wurde er freigesprochen. Gegen die Suspendierung klagte er mehrfach erfolgreich, auch gegen Berufungen. Im November 2017 entscheidet nun das Oberverwaltungsgericht für die…

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Sommer 2019 / Berlin / Polizei

Sommer 2019 / Berlin / Polizei

Dieser Bericht erreichte uns anonym. Wir konnten bei einer Internetrecherche keinen Nachweis für das Geschehen finden. Auf Grund eigener Erfahrungen erscheint uns das aber glaubhaft und exemplarisch. Im Sommer 2019 gab es eine Kundgebung für die selbstverwalteten autonomen Jugendzentren Drugstore und Potse in Berlin. Diese sollen ihre angestammten Räume in der Potsdamer Straße 180 (Berlin-Schöneberg) verlieren. Den Kollektiven wurden Räume in der Potsdamer Straße 140 als Ersatz versprochen, dann jedoch meldete der Berliner Finanzsenator Eigenbedarf an. Die Jugendzentren reagierten darauf…

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25.05.1961 – 2002 / Berlin / Polizei

25.05.1961 – 2002 / Berlin / Polizei

Am 25. Mai 1961 trat das Gesetz über die Freiwillige Polizeireserve (FPR) in Kraft. Die FPR war in ergänzender Funktion für die Berliner Polizei tätig. Zu ihren Aufgaben zählten Objektschutz, Verkehrsüberwachung oder Schulwegsicherung. Sie wurden polizeilich weitergebildet und durften im Dienst eine Schusswaffe bei sich tragen. Anfang Februar 1993 sah sich Berlins Polizeipräsident Hagen Saberschinsky jedoch gezwungen, eine Prüfgruppe zur Untersuchung der FPR einzusetzen. Was war geschehen? Bei der Festnahme von zwölf rechten Waffenhändlern erwiesen sich fünf als Mitglieder der…

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23.06.2020 / Berlin / Bundeswehr

23.06.2020 / Berlin / Bundeswehr

Am 23.06.2020 wird die zwei Jahre zuvor aufgeflogene rechtsterroristische Gruppe “Nordadler” verboten, die ein völkisches Siedlungsprojekt und Anschläge auf Muslime und Andersdenkende plante. Martina Renner (MdB, Die Linke) weist daraufhin, dass sich in der Nordadler-Chatgruppe auch ein Bundeswehr-Angehöriger tummelte. https://twitter.com/MartinaRenner/status/1275324801641480194

20.06.2020 / Berlin / Polizei

20.06.2020 / Berlin / Polizei

In einem Artikel des “Tagesspiegel” werden verschiedene Polizisten benannt, die auch für die AfD aktiv sind: Darunter Jörg Eichner, Gunnar Berndt und Marc Bernicke. Jörg Eichner ist Kandidat des polizeilichen Berufsvereins “Wir.aktiv”” für die Personalratswahl und AfD-Fraktionsvorsitzender in Heidesee (Brandenburg). Gunnar Berndt war Polizeidirektor im höheren Dienst und ging kurz vor seiner Landtagskandidatur für die AfD im Juni 2019 in Pension. Er ist nun Stadtverordneter für die AfD in Hennigsdorf. Marc Bernicke war kurzzeitig Vorstandmitglied bei der “Jungen Alternative”. Als…

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2018 – 2020 / Berlin / Polizei / Justiz

2018 – 2020 / Berlin / Polizei / Justiz

27.4.2018 Während eines Basketballspieles wird aus einer Zuschauergruppe heraus ein Spieler rassistisch beleidigt, es wird „Sieg Heil“ gerufen. Es stellt sich heraus, dass dies Polizeischüler waren. 16.5.2019 Das Amtsgericht Tiergarten verurteilt die drei Polizeischüler zu Geldstrafen. Einer der Angeklagten ist inzwischen befördert worden. 7.7.2019 Die Berliner Polizei verbeamtet die Polizeischüler auf Probe, obwohl das strafrechtliche Verfahren noch nicht abgeschlossen ist. 25.10.2020 Das Berliner Landgericht spricht zwei der Angeklagten in einer Berufungsverhandlung frei. Sie werden nun sicherlich auf Lebenszeit verbeamtet. https://taz.de/Berliner-Polizeischueler/!5595385/…

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15.06.2020 / Berlin / Polizei

15.06.2020 / Berlin / Polizei

Der Verein und Berufsverband “Unabhängige in der Polizei e.V.” teilt auf Twitter Inhalte eines rechtsextremen Q-Anon-Accounts. Außerdem wird die Kennzeichnungspflicht für Polizist:innen mit dem sogennanten “Judenstern” verglichen, dem unter den Nationalsozialisten eingeführten Zwangskennzeichen für Jüd:innen und Juden. Darüber hinaus äußert sich der Verein immer wieder positiv über die AfD, Verbindungen zur selbigen erscheinen sehr wahrscheinlich. https://twitter.com/J_MkHk/status/1272464136228798465 https://twitter.com/stephanpalagan/status/1272516387366408194 https://twitter.com/vonDobrowolski/status/1178323430074130435 https://twitter.com/robertwagner198/status/1272518115302223874 https://twitter.com/robertwagner198/status/1272587246177267712

08.06.2020 / Berlin / Polizei

08.06.2020 / Berlin / Polizei

Eine Auszubildende der Polizei entdeckt in einem Tisch in einem Arbeitsraum der Polizeiakademie in Spandau ein eingeritztes Hakenkreuz. https://www.berlin.de/polizei/polizeimeldungen/pressemitteilung.942093.php?utm_source=dlvr.it&utm_medium=twitter

08.06.2020 / Berlin / Polizei

08.06.2020 / Berlin / Polizei

Ein SEK-Beamter trägt bei einem Einsatz ein T-Shirt der Marke “Grunt Style”. Das militaristische Modelabel ist in der US-amerikanischen Alt-Right-Bewegung und bei den White Supremacists beliebt und wirbt damit, die „patriotischste Marke der Welt“ zu sein. https://taz.de/Rechte-Vorfaelle-bei-der-Polizei-Berlin/!5694219/

12.07.2012 – 2020 / Berlin / Polizei

12.07.2012 – 2020 / Berlin / Polizei

Auf einem Grillabend in der Deutschen Botschaft in Brüssel leugnet der Bundespolizist und spätere Marzahner AfD-Abgeordnete Bernd P. den Holocaust. In der Folgezeit äußert er sich mehrfach öffentlich volksverhetzend und relativierend. Nach Disziplinarverfahren und Gerichtsverhandlungen wird er endlich im März 2020 aus dem Dienst entfernt. Nun distanziert sich auch die AfD von ihm. Einem Rauswurf aus der Partei kommt er durch Austritt zuvor. https://www.tagesspiegel.de/berlin/lob-fuer-nazis-leugnung-des-holocausts-berliner-afd-politiker-bernd-pachal-als-bundespolizist-gefeuert/25877424.html http://gerichtsentscheidungen.berlin-brandenburg.de/jportal/portal/t/ofn/bs/10/page/sammlung.psml?pid=Dokumentanzeige&showdoccase=1&js_peid=Trefferliste&documentnumber=1&numberofresults=1&fromdoctodoc=yes&doc.id=MWRE200001635&doc.part=L&doc.price=0.0&doc.hl=1#focuspoint