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Schlagwort: 2018

07.09.2017 / Wurzen / Polizei

07.09.2017 / Wurzen / Polizei

Bei einer Demonstration gegen Rassimus in Wurzen trägt ein SEK Beamter ein Symbol an seiner Uniform. Es sind die “Raben Odins”. Das Symbol stammt aus der nordischen Mythologie und ist in rechten Kreisen sehr verbreitet. Im Februar 2018 erhält der Polizist eine Disziplinarstrafe wegen Verstoßes gegen die Kleiderordnung. Es ist Polizist:innen verboten zusätzliche Zeichen an ihrer Dienstkleidung anzubringen. https://www.tz.de/welt/sek-beamter-traegt-rechten-symbol-bei-demo-gegen-rechts-zr-8662264.html https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/wurzen-in-sachsen-sek-polizist-wegen-odin-symbol-bestraft-a-1194449.html

19.12.2018 / Ost- und Westhessen Polizei

19.12.2018 / Ost- und Westhessen Polizei

Bei zwei Poilzisten wurde eine Hausdurchsuchung durchgeführt, weil sie den “Reichsbürgern” nahe stehen sollen. Sie wurden vom Dienst freigestellt. Ein 21jähriger Polizeischüler wurde bei einer Kneipenschlägerei festgenommen, bei der auch rechte Lieder gegrölt wurden. Er hat den dienst freiwillig quittiert. https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/afxline/topthemen/hintergruende/article185820558/Rechtsextreme-in-der-Polizei.html

30.08.2018 – 2020 / Chemnitz / Justiz

30.08.2018 – 2020 / Chemnitz / Justiz

Rechte Akteure in ganz Deutschland nutzen den Tod des Chemnitzers Daniel H., der am Rande des Stadtfests niedergestochen worden war, für rassistische Stimmungsmache. Nur vier Tage nach der Tat taucht in rechten Chatgruppen plötzlich ein Foto des Haftbefehls gegen den vermeintlichen Täter auf. Pegida-Chef Lutz Bachmann sowie Martin Kohlmann, Vorsitzender der rechtsextremen Vereinigung Pro Chemnitz, verbreiten das Dokument. Nur, woher haben sie es? Während darüber noch gemutmaßt wird – und gegen einige AfD-Abgeordnete, die das Dokument ebenfalls weiterverbreiteten, Ermittlungen eingeleitet…

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September 2018 / Wiesloch / Polizei

September 2018 / Wiesloch / Polizei

„9 Millimeter für Ausländer“ und „Hier marschiert der nationale Widerstand“ skandiert eine Männergruppe, die durch die Fußgängerzone von Wiesloch zieht, eine Kleinstadt im Rhein-Neckar-Kreis. Zuvor haben die sechs Männer einen Junggesellenabschied in einer Gaststätte gefeiert und dabei Wehrmachtslieder gesungen, ohne dass die anderen Gäste eingegriffen hätten. Es ist ein warmer Spätsommerabend, vor dem Eiscafé Dolomiti sitzen die letzten Gäste, die türkeistämmige Wirtin und ihre kleine Tochter, insgesamt zehn Erwachsene und vier Kinder. Als die Männergruppe beim Eiscafé ankommt, geht alles…

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13.04.2018 / Fulda / Polizei / Justiz

13.04.2018 / Fulda / Polizei / Justiz

Matiullah J. war 19 Jahre alt, als er im April 2018 in Fulda von der Polizei erschossen wurde. Der aus Afghanistan geflohene J. hatte vor einer Bäckerei randaliert – doch an der Version der Polizei, er sei anschließend derart auf einen Polizeibeamten losgegangen, dass diesem nichts anderes übrig blieb, als von seiner Waffe Gebrauch zu machen, gibt es Zweifel. Zweifel, von denen die Polizei offenbar nichts hören will: Als zum Jahrestag des Todes von Matiullah J. eine kleine Demonstration stattfindet,…

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2018 – 2020 / Berlin / Polizei / Justiz

2018 – 2020 / Berlin / Polizei / Justiz

27.4.2018 Während eines Basketballspieles wird aus einer Zuschauergruppe heraus ein Spieler rassistisch beleidigt, es wird „Sieg Heil“ gerufen. Es stellt sich heraus, dass dies Polizeischüler waren. 16.5.2019 Das Amtsgericht Tiergarten verurteilt die drei Polizeischüler zu Geldstrafen. Einer der Angeklagten ist inzwischen befördert worden. 7.7.2019 Die Berliner Polizei verbeamtet die Polizeischüler auf Probe, obwohl das strafrechtliche Verfahren noch nicht abgeschlossen ist. 25.10.2020 Das Berliner Landgericht spricht zwei der Angeklagten in einer Berufungsverhandlung frei. Sie werden nun sicherlich auf Lebenszeit verbeamtet. https://taz.de/Berliner-Polizeischueler/!5595385/…

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2018 – 2020 / Traunstein / Rosenheim / Polizei

2018 – 2020 / Traunstein / Rosenheim / Polizei

Bei einem Beamten des Staatschutzes hängt jahrelang eine Reichskriegsflagge und eine Collage mit zehn Hakenkreuzen im Büro. Als zuständiger Polizist verhindert er die Ermittlung gegen Polizisten aus Rosenheim, die eine rassistische Chatgruppe betrieben. 2019 wird der Staatsschutzbeamte vom Dienst suspendiert. Er ist inzwischen auch pensioniert. Sein dekoriertes Büro fällt angeblich erst jetzt auf und wird in die Ermittlungen einbezogen. Oktober 2020 Der Beamte wird zu einer 11monatigen Bewährungsstrafe und einer Geldstrafe verurteilt. Das Gericht hält dem Angeklagten zugute, dass sein…

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