April 2021 – 24.01.2023 / Weimar / Justiz
Der Dienstgerichtshof für Richter in Thüringen hat einen Richter am Amtsgericht in Weimar im Januar 2023 seines Dienstes enthoben. Der Richter kann nun Beschwerde einlegen.
Er hatte im April 2021 die Maskenpflicht an zwei Weimarer Schulen ausgesetzt. Dagegen reichte das Thüringer Bildungsministerium Beschwerde ein. Im Mai 2021 hob das Oberlandesgericht den Beschluss als rechtswidrig wieder auf.
Ein Strafverfahren gegen den Richter läuft noch. Ihm wird Rechtsbeugung vorgeworfen.
Am 15. Juni 2023 beginnt der Prozess gegen den Richter Siegfried Dettmar. Ihm wird vorgeworfen willkürlich einen Beschluss erlassen zu haben, ohne dafür zuständig gewesen zu sein. Dettmar soll laut Staatsanwaltschaft u. a. mithilfe einer Rechtsanwältin und über den Chatdienst „Telegram“ gezielt Maßnahmen kritische Eltern gesucht haben.