April 2021 – 24.01.2023 / Weimar / Justiz
Der Dienstgerichtshof für Richter in Thüringen hat einen Richter am Amtsgericht in Weimar seines Dienstes enthoben. Der Richter kann nun Beschwerde einlegen.
Er hatte im April 2021 die Maskenpflicht an zwei Weimarer Schulen ausgesetzt. Dagegen reichte das Thüringer Bildungsministerium Beschwerde ein. Im Mai 2021 hob das Oberlandesgericht den Beschluss als rechtswidrig wieder auf.
Ein Strafverfahren gegen den Richter läuft noch. Ihm wird Rechtsbeugung vorgeworfen.