14.07.2021 – 16.12.2022 / Berlin / Polizei
14.07.2021
Eine weitere Nazi-Chatgruppe bei der Berliner Polizei ist aufgeflogen. Es wurden Wohnungen und Diensträume durchsucht. Die Ermittler:innen entdeckten die Chats, als sie das Handy von Detlef Moritz auswerteten. Dieser steht seit 2016 in Verdacht Polizei-Interna an die AfD weitergegeben zu haben. (https://entnazifizierungjetzt.de/19-12-2016-berlin-polizei/).
Ermittler beschlagnahmten das Handy von Detlef Moritz bereits im April 2020. Es dauerte dann ein halbes Jahr, bis im November 2020 die strafrechtliche Relevanz in den Strafakten vermerkt wurde. Ein weiteres halbes Jahr verging, bis es zu den Durchsuchungen kam.
Insgesamt 12 Personen waren in der Chatgruppe “Eierköppe”. Davon sind 4 Polizist:innen. Bei den Beamten sind Handys und andere Beweismittel beschlagnahmt worden. Ermittelt wird gegen sie wegen Volksverhetzung und Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Die rechten „Eierköppe“ sollen von September 2017 bis Ende November 2019 Nachrichten mit „menschenverachtenden Inhalten“ verschickt haben, darunter Bilder & Karikaturen mit rassistischem Inhalt und verfassungsfeindliche Symbole
Es stellt sich die Frage, warum die Polizei so lange brauchte um das Handy auszuwerten. Die Teilnehmer:innen der Chatgruppe kommen aus der selben Polizeidirektion wie Detlef Moritz.
https://taz.de/Ermittlungen-gegen-Berliner-Polizisten/!5786938/
https://twitter.com/neukoellnwatch/status/1415650787552862209
https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-28222.pdf
16.12.2022
Zwei weitere rechte polizeiinterne Chats wurden entdeckt. Im Rahmen der Ermittlungen gegen die vier Polizisten der Chatgruppe „Eierköppe“ ermittelt die Polizei nun gegen 62 Beamt:innen, die rechtsextreme Inhalte verbreiteten. Das teilte die Berliner Polizei mit. Es handle sich dabei nicht um “strafrechtlich, aber disziplinar- und dienstrechtlich relevante” Taten.
Damit sind bereits fünf rechte Chatgruppen in der Berliner Polizei entdeckt worden (Stand Dez 2022).